Das Verbandsbeschwerderecht

Die Schweiz verfügt über gute Gesetze zum Schutz von Natur und Umwelt. Pro Natura setzt sich dafür ein, dass diese Gesetze auch tatsächlich vollzogen werden; unter anderem mit dem Beschwerderecht.

 

Seit über 40 Jahren bewährt

Schade wäre es gewesen, hätte die Bahn 2000 entlang der Strecke sämtliche Wildwechsel zerschnitten. Zum Glück haben Umwelt- und Heimatschutzverbände Einsprachen und Beschwerden gegen diese Projekte erhoben. Dies ist möglich, weil das Verbandsbeschwerderecht als Reaktion auf grobe Umweltsünden seit 1966 im Natur- und Heimatschutzgesetz verankert ist.

 

Was ist der Unterschied zwischen Einsprache und Beschwerde?

Mit einer Einsprache wird die zuständige Behörde verpflichtet, ihren Entscheid nochmals zu überprüfen. Im Rahmen der Einspracheverhandlungen werden alle Natur- und Umweltaspekte eines Projekts umfassend beurteilt und in den allermeisten Fällen eine für alle Seiten befriedigende Lösungen gefunden. Einsprachen sind ausserdem eine zwingende Voraussetzung, um später überhaupt eine Beschwerde einreichen zu können. Wichtig: Mit einer Beschwerde können die Natur- und Umweltorganisationen ein Projekt nicht verhindern, sondern nur auf seine Rechtmässigkeit überprüfen lassen.

 

Effizienter Natur – und Heimatschutz dank dem Beschwerderecht

Das Beschwerderecht wird seit seiner Einführung 1966 immer wieder, zum Teil heftig angegriffen. Das ist nicht erstaunlich, handelt es sich doch beim Beschwerderecht um ein rechtliches Instrument mit potenziell grossem Konfliktpotenzial. Trotzdem steht die Schweizer Bevölkerung hinter dem Beschwerderecht und hat 2008 die Initiative zur Abschaffung des Beschwerderechts ganz klar abgelehnt. Dank konstruktiven Verhandlungen werden zudem in den meisten Fällen einvernehmliche Lösungen zwischen den Projektanten und den Natur- und Heimatschutzorganisationen gefunden. Die Verbände setzen Beschwerden effizient und sparsam ein, was in vielen Fällen dazugeführt hat, dass nicht nur ökologisch sondern auch ökonomisch bessere Lösungen gefunden wurden.